heute im bundestag 115 -22.04.2009
Anhörung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Berlin:  Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums - Single European Sky (SES) - wird von den Experten begrüßt. Dies wurde am Mittwochmittag bei einer Anhörung des Verkehrsausschusses deutlich, bei der es um einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (16/12279) zur Ausgestaltung einer EU-konformen Luftsicherung ging sowie um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung (16/11608), mit dem ein Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung errichtet werden soll. Einbezogen in die Anhörung war ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Grundgesetzes (16/12280).

heute im bundestag 108 - 16.04.2009

Berlin: Die Flugsicherung ist am Mittwoch, dem 22. April, Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Dabei geht es um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (16/11608) und einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Änderung verkehrsrechtlicher Vorschriften (16/12279). Zur öffentlichen Anhörung hat der Ausschuss insgesamt sieben Sachverständige eingeladen. Das Hearing beginnt um 11.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Raum E 600.
Anmeldungen bitte unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

CDU/CSU und SPD legen zwei Gesetzentwürfe vor

heute im bundestag - 19.03.2009

Berlin: (hib) Die Flugsicherung in Deutschland soll neu organisiert werden. Dazu haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, die am heutigen Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden.

Monatliche Zulage in Höhe von 600 Euro für Fachärzte in der Bundeswehr

heute im Bundestag - 26.02.2009

Berlin: (hib) Die sanitätsdienstliche Versorgung der Bundeswehr ist trotz personeller Engpässe im In- und Ausland gewährleistet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/12012) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/11696) hervor. Die Aufstellung des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr (ZSanDstBw) als selbstständige Organisationseinheit ermögliche im Vergleich zu den früheren Parallelstrukturen in den Sanitätsdiensten der Teilstreitkräfte einen ressourcensparenden Einsatz von Personal und Material.