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Funktionaler Luftraumblock für Zentraleuropa |
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21.01.2009 Die Bundesregierung erklärt heute in ihrer Antwort (16/11522) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/11273) zusammen mit den Staaten Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande und der Schweiz einen Fuktionalen Luftraumblock (FAB) für Zentraleuropa errichten zu wollen. Dies soll bis zum Jahr 2012 erfolgen und dürfte nicht unerhebliche Auswirkungen auf die nationalen Flugsicherungsorganisationen haben. Ein notwendiger Staatsvertrag soll bis 2010 ausgearbeitet sein.
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Flugsicherungshistorie |
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55 Jahre Flugsicherung in Deutschland20.01.1954In Abstimmung mit den Alliierten nahm vor 55 Jahren die Bundesanstalt für Flugsicherung in Frankfurt am Main ihre Arbeit auf. Fast 40 Jahre wurden von der BFS die Geschicke der deutschen Flugsicherung gelenkt. Zwischenzeitlich wird der größte Teil der Aufgaben von der privat-rechtlich organisierten Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) durchgeführt. Bestimmte Aufgaben sind dem Luftfahrtbundesamt (LBA) übertragen worden. |
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Flugsicherung |
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Neues Bundesamt für Flugsicherung geplantBerlin: (hib) Die Bundesregierung will ein Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung errichten. Sie hat dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf (16/11608) vorgelegt, mit dem Verordnungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums umgesetzt werden sollen. Danach müssen die Aufsichts- und Durchführungsaufgaben organisatorisch getrennt werden. Diese Aufsichtsaufgaben sollen der neu zu schaffenden Aufsichtsbehörde für die Flugsicherung - dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) - übertragen werden, welches der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unterstellt sein soll. Der Bundesrat fordert in seiner Stellungnahme, dass die Information des BAF an alle möglicherweise betroffenen Landesluftfahrtbehörden gerichtet werden sollen. Dem stimmt die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zu. |
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FDP fragt nach der Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr |
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HIB 339 FDP fragt nach der Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr
Verkehr und Bau / Kleine Anfrage Berlin: (hib/MIK) Die Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke im Luftverkehr hat die FDP-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage (16/11273) gemacht. Danach trat im Jahr 2004 eine europäische Verordnung in Kraft, durch die der Luftverkehr sicherer und effizienter werden sollte. Im Mittelpunkt habe die Schaffung Funktionaler Luftraumblöcke gestanden. Durch sie solle die Zersplitterung des europäischen Luftraums überwunden und es Flugzeugen ermöglicht werden, ihr Ziel auf möglichst direktem Weg anzufliegen. Diese Verordnung hat laut FDP-Fraktion jedoch bislang nicht zu den erwarteten Ergebnissen geführt. So habe die Europäische Kommission konstatiert, dass es "mangelnde Fortschritte in Schlüsselbereichen" gebe. Deshalb habe die Kommission einen Vorschlag für eine Änderung der Verordnung vorgelegt. Im Rahmen des europäischen Luftverkehrs-Gipfels am 18./19. November 2008 hätten verschiedene Staaten ein Memorandum of Understanding im Bezug auf die Schaffung des funktionalen Luftraumblocks Zentraleuropa unterzeichnet. Die Fraktion will nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie der genaue Inhalt des Memorandums ist und welche Staaten dieses bisher unterzeichnet haben. |
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